Nutzungsbedingungen

1. Präambel

1.1. Kaleido AI GmbH (im Folgenden kurz: der Betreiber) betreibet die Website remove.bg, eine webbasierte Anwendung für die Bearbeitung von Fotos. Diese Nutzungsbedingungen gelten für sämtliche Nutzer der Plattform remove.bg (im Folgenden kurz: der Nutzer).

2. Nutzungsrechte

2.1. Der Nutzer darf die Plattform, welche unter remove.bg abrufbar ist, ausschließe für nicht kommerzielle Zwecke nutzen. Das bedeutet, dass sämtliche Ergebnisse der Plattform (im Folgenden kurz: die Plattform) lediglich privat verwendet werden dürfen. Eine Nutzung für (direkte oder indirekte) kommerzielle Zwecke ist ausgeschlossen.

2.2. Der Betreiber hat das Recht, die Nutzung der Plattform ohne Angabe von Gründen einzuschränken oder Nutzer zu sperren.

2.3. Mit der Zustimmung erklärt sich der Nutzer damit einverstanden, dass der Betreiber die IP-Adresse des Nutzers speichert, um eine extensive Nutzung der Plattform zu prüfen.

3. Rechte und Pflichten des Nutzers

3.1. Der Nutzer verpflichtet sich, jegliche Handlungen zu unterlassen, die die Funktionalität oder den Betrieb der Software gefährden. Insbesondere sind dem Nutzer Handlungen untersagt, Schwachstellen der Software zu scannen oder zu testen, Sicherheitssysteme oder Zugangssysteme der Software zu umgehen oder Schadprogramme in die Software einzubinden.

3.2. Der Nutzer garantiert, dass er über sämtliche notwendigen Rechte (wie etwa Urheberrechte, Leistungsschutzrechte, gewerblichen Schutzrechte, Markenrechte) für die Bearbeitung der hochgeladenen Fotos verfügt.

4. Gewährleistung und Haftung

4.1. Die Gewährleistung für das Ergebnis der Software und Verfügbarkeit ist ausgeschlossen. Sofern dennoch ein Gewährleistungsanspruch bestehen sollte, beträgt die Gewährleistungsfrist sechs Monate.

4.2. Der Betreiber haftet nicht für die Geschwindigkeit der Software, Datenverlust oder die Korrektheit des Ergebnisses. Darüber hinaus ist die Haftung des Betreibers ausgeschlossen, es sei denn, der Schaden wurde vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt. Dies gilt nicht bei Verletzungen des Lebens oder der Gesundheit einer Person.

4.3. Die Haftung des Betreibers ist jedenfalls mit EUR 100,00 Betrag beschränkt.

5. Vertraulichkeit und Datenschutz

5.1. Alle Hinweise zum Datenschutz erhält der Nutzer unter www.remove.bg/privacy.

6. Schlussbestimmungen

6.1. Für Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag gilt ausschließlich österreichisches Recht. Die Anwendung des UN-Kaufrechts, der Verweisungsnormen des IPRG und der VO (EG) Nr. 593/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Juni 2008 über das auf vertragliche Schuldverhältnisse anzuwendende Recht (Rom I-Verordnung) ist ausgeschlossen.

6.2. Als ausschließlicher Gerichtsstand für Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag wird das sachlich zuständige Gericht in Wien-Innere Stadt, Österreich vereinbart.

6.3. Änderungen und/oder Ergänzungen dieses Vertrags bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform; die Schriftform ist auch für das Abgehen von diesem Formerfordernis notwendig.

6.4. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrags nichtig, undurchsetzbar und/oder ungültig sein oder werden, so hat dies nicht die Nichtigkeit, Undurchsetzbarkeit und/oder Ungültigkeit des gesamten Vertrags zur Folge. Die Vertragsparteien verpflichten sich für diesen Fall, anstelle der nichtigen, undurchsetzbaren und/oder ungültigen Bestimmungen eine Regelung zu vereinbaren, die dem mit der nichtigen, undurchsetzbaren und/oder ungültigen Regelung verfolgten Zweck wirtschaftlich am nächsten kommt.

6.5. Werden diese Nutzungsbedingungen vom Betreiber in einer anderen Sprache als deutsch vorgelegt, so wurde die Übersetzung von einem unabhängigen, ISO 17100:2015 zertifizierten Fachübersetzer erstellt und durch zumindest einen zweiten Fachübersetzer korrekturgelesen. Sollte im Streitfall ein Gericht auf einen deutschsprachigen Vertragstext bestehen, so gilt ausschließlich der originale deutschsprachige Vertragstext und keinesfalls die Rückübersetzung der übersetzten Version.

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